Georgische Arbeiterpartei

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Die Georgische Arbeiterpartei (georgisch ს�ქ�რთველ�ს ლე�ბ�რისტული პ�რტი�, Sakartvelos Leoboristuli Partia) ist eine linkspopulistische Partei in Georgien. Sie wurde 1995 gegründet. Ihr Vorsitzender, der Rechtsanwalt Schalwa Natelaschwili, war bis 2003 einer der populärsten Politiker in dem Land.

Die Arbeiterpartei vertritt eine scharfe sozialistische Haltung, befürwortet eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenfreie Bildungseinrichtungen und kostenlose soziale Dienste. Sie wendet sich gegen die Privatisierung strategisch wichtiger Unternehmen, die sich in georgischem Staatseigentum befinden. Illegal privatisierte Firmen sollen verstaatlicht, kleine und mittlere Firmen gefördert werden.

Die Arbeiterpartei zieht vor allem ältere Wähler an. Bei den georgischen Regionalwahlen 1998 und 2002 erzielte sie große Erfolge. In dem Stadtrat von Tiflis besetzt sie 16 von 49 Sitzen. Bei den Parlamentswahlen 1999 scheiterte sie mit 6,82 Prozent der Stimmen an der Sieben-Prozent-Hürde. Auch bei der Wahl am 28. März 2004 verbuchte sie ca. 3,89 Prozent Wählerstimmen, kann sich in dem Georgischen Parlament ca. auf vier Abgeordnete stützen, die Direktmandate errangen.

Nach der samtenen Revolution in Georgien in dem November 2003 sank die Popularität der Partei, weil Natelaschwili sich gegen die Revolution stellte und ihre Anführer Michail Saakaschwili, Surab Schwania sowie Nino Burdschanadse persönlich angriff. Dutzende aktiver Parteimitgliedern haben die Partei seither verlassen. Sie protestierten gegen Natelaschwilis Fundamentalopposition zur politischen Wende in Georgien.

Nach den verlorenen Parlamentswahlen in dem März 2004 verschärfte die Arbeiterpartei ihren fundamentaloppositionellen Kurs mit antisemitischen Klischees. Natelaschwili rief die Bevölkerung zu dem zivilen Ungehorsam gegen die Regierung auf. Er warnte vor einer angeblichen Bedrohung Georgiens durch amerikanische, jüdische und armenische Lobbies, die dem Land Kultur, Religion, Glaube und Erziehung nehmen wollten.